Das Plenum des Europäischen Parlaments hat heute mehrheitlich einen Entwurf zur Revision der Emissionshandels-Richtlinie (ETS) angenommen. Utz Tillmann, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), sagte dazu: „Das Parlament hat sich nicht dafür entscheiden können, einen ausreichenden Schutz vor Carbon Leakage zu gewährleisten. Zwar standen noch schärfere Vorschläge zur Abstimmung. Trotzdem werden einige der angenommenen Beschlüsse die europäische Chemiebranche im internationalen Wettbewerb benachteiligen.“
Jährlich Milliardeninvestitionen in Klimaschutz
Klimaschutz ist essenziell für die Chemie. Laut Tillmann investiert die Branche jährlich Milliardensummen in neue Produktionstechnologien und Innovationen, die wichtig für den Klimaschutz sind. Die EU habe mit dem Emissionshandel ein Instrument geschaffen, um die notwendige Senkung der Treibhausgase so günstig wie möglich zu erreichen. Tillmann sagte: „Die vom Parlament beschlossenen Maßnahmen treiben die Kosten der Zertifikate für Unternehmen in Zukunft in die Höhe. Es ist daher wichtig, dass die Chemie weiterhin ausreichend kostenlose Zertifikate erhält, um Wachstum und Investitionen zu sichern.“ Bei allem müsse man immer mitbedenken, dass internationale Wettbewerber außerhalb der EU vergleichbare Kosten nicht haben.
Der VCI-Hauptgeschäftsführer erhofft sich daher Nachbesserungen im Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission, in dem das Reformpaket nun weiterentwickelt werden kann.