Trilog

Als Trilog wird ein politische Verhandlungstreffen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens der Europäischen Union bezeichnet. Wie der Name andeutet, handelt es sich dabei um ein Treffen dreier Verhandlungspartner, im Unterschied etwa zu einem Dialog. Dabei wird zwischen formellen und informellen Trilogen unterschieden.

Trilog-Verhandlungen in der EU

Wird in der EU im Rahmen von Trilog-Verhandlungen über Gesetzesvorschläge debattiert, kommen Vertreter des Rates der Europäischen Union, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission zusammen. Die Kommission ist dabei die Instanz, welche den Gesetzesentwurf vorschlägt, über welchen zunächst das Parlament und später der Ministerrat beraten und abstimmen. Dabei können sowohl Parlament als auch Rat Änderungsvorschläge einbringen, die dann von der jeweils anderen Instanz debattiert und akzeptiert werden müssen. Die Europäische Kommission nimmt daher bei Verhandlungen als politisch neutrale Instanz eine moderierende oder beobachtende Funktion zwischen den beiden anderen Teilnehmern ein. Trilog-Verhandlungen finden nicht öffentlich statt.

Formeller Trilog

Als formeller Trilog wird der Teil des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens bezeichnet, wenn nach der zweiten Lesung in Parlament und Ministerrat noch keine Einigung über einen Gesetzentwurf erzielt wurde. Es handelt sich um einen Vermittlungsausschuss zwischen den Instanzen, bei dem paritätisch Vertreter aller drei Legislativorgane der EU zusammenkommen und innerhalb von sechs Wochen zu einer Entscheidung über den Gesetzesentwurf kommen sollen. Dieses Verfahren ist im Gegensatz zu dem informellen Trilog in den europäischen Verträgen festgehalten und geregelt. Es ist jedoch auch mit höheren Zeitaufwand verbunden, da sich das Gesetzgebungsverfahren so bis in die dritte Lesung zieht. Alternativ kann es auch im Haushaltsverfahren zu einem formellen Trilog kommen, wenn das Parlament den Jahreshaushaltsplan nur mit Änderungen genehmigt

Informeller Trilog

Informelle Triloge sind informelle Verhandlungstreffen, die im Gegensatz zu formellen Trilogen zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens stattfinden können. Ziel ist es hierbei, eine rasche politische Einigung zwischen Rat und Parlament erzielen zu können. Ein informeller Trilog weicht daher vom ordentlichen Gesetzgebungsverfahren ab und ist auch nicht in den europäischer Verträge vorgesehen. Im europapolitischen Alltag sind informelle Triloge jedoch sehr viel bedeutender als formelle Triloge. Etwa zwei Dritteln aller ordentlichen Gesetzgebungsverfahren wurden die letzten Jahre von informellen Trilogen begleitet.

Transparenz informeller Triloge

Ein Kritikpunkt an den informellen Trilogen ist deren geringe Transparenz. Einerseits tragen sie wesentlich zur Arbeitsfähigkeit der Union bei. So wurden etwa 90 Prozent der europäischen Gesetzgebungsvorhaben der letzten Jahre bereits in einem frühen Verfahrensstadium abgeschlossen. Andererseits gibt es die Befürchtung, dass Intransparenz durch Verhandlungen hinter verschlossenen Türen außerhalb des Gesetzgebungsverfahren die politische Teilhabe und Mitwirkung von Bürgern an europäischen Parlamenten blockiert und damit die Union auf lange Sicht schwächt. Mittlerweile jedoch sieht die Geschäftsordnung des EU-Parlaments vor, dass der Verhandlungsführer eines informellen Trilogs dem zuständigen Parlamentsausschuss über die Verhandlungen berichtet. Zudem haben auch grundsätzlich Bürger Anspruch auf die Verhandlungsdokument der ­Triloge. Damit sind auch diese informelle Verhandlungstreffen mittlerweile verrechtlicht und formalisiert.

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